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Winterdienst

Winterdienst in Wesseling

Beim Winterdienst sind neben speziellen Fl├Ąchen in der Regel 3 Bereiche zu unterscheiden:

  • Gehwege
  • Fahrbahnen
  • Mischfl├Ąchen (meist bei Wohnwegen)


Gehwege:


F├╝r alle Grundst├╝cke in Wesseling ist festgelegt, dass die Gehwegreinigung und im Winter das Streuen und R├Ąumen auf den jeweiligen Grundst├╝ckseigent├╝mer ├╝bertragen ist. In der Satzung hei├čt es hierzu im ┬ž 3 Abs.(2): ÔÇ×Die Gehwege sind in einer f├╝r den Fu├čg├Ąngerverkehr erforderlichen Breite von Schnee freizuhalten.ÔÇť

Weiter hei├čt es ÔÇ×In der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Gl├Ątte sind nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Gl├Ątte unverz├╝glich zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Gl├Ątte sind werktags bis 07.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.ÔÇť

Im Absatz 4 steht erg├Ąnzend: ÔÇ×(4) Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder - wo dies nicht m├Âglich ist - auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fahr- und Fu├čg├Ąngerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gef├Ąhrdet oder behindert wird. Die Einl├Ąufe in Entw├Ąsserungsanlagen und die Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten. Schnee und Eis von Grundst├╝cken d├╝rfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschafft werden.ÔÇť

Als Breite f├╝r die oben genannte Festlegung ÔÇ×in einer f├╝r den Fu├čg├Ąngerverkehr erforderlichen BreiteÔÇť reicht in der Regel 1m. Es bietet sich an, Schnee in Vorg├Ąrten oder G├Ąrten zu schieben, damit die jeweilige Fahrbahnr├Ąumung nicht zus├Ątzliche Probleme schafft.

Hinzuweisen ist hierbei darauf, dass es vielfach Grundst├╝cke gibt, die mit mehreren Seiten an einen Gehweg oder einen Wohnweg angrenzen. Dann besteht die Verpflichtung zur Winterwartung (Verkehrssicherungspflicht) auch f├╝r alle entsprechend angrenzenden Fl├Ąchen. Hierbei ist es unbeachtlich, ob der jeweilige Grundst├╝ckseigent├╝mer einen direkten Zugang zu diesem Gehwegbereich hat oder nicht. Die Verpflichtung besteht aus der Sichtweise des Gesetzgebers und der Rechtsprechung, weil das Grundst├╝ck in solchen F├Ąllen stra├čenreinigungsrechtlich als erschlossen gilt und somit die Pflicht beim Grundst├╝ckseigent├╝mer zur Reinigung und auch zum Winterdienst besteht.


Fahrbahnen:

Anliegerstra├čen:

F├╝r reine Anliegerstra├čen gilt, dass die Reinigung und im Winter die Winterwartung auf die Grundst├╝ckseigent├╝mer ├╝bertragen ist. ┬ž 2 Abs.(2) f├╝hrt hierzu aus: ÔÇť Die Reinigung der Fahrbahnen und Gehwege der in der Anlage 2 genannten Stra├čen wird einschlie├člich der Winterwartung den Eigent├╝mern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundst├╝cke auferlegt. Sind die Grundst├╝ckseigent├╝mer beider Stra├čenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung nur bis zur Stra├čenmitte.ÔÇť

F├╝r die Fahrbahnen gilt in diesem Fall die Formulierung in ┬ž 3 Abs.(2): ÔÇ×Bei Eis- und Schneegl├Ątte sind die Gehwege sowie die Fu├čg├Ąnger├╝berwege und die gef├Ąhrlichen Stellen auf den zu reinigenden Fahrbahnen zu bestreuen.ÔÇť


Haupt- und Erschlie├čungsstra├čen:

Bei den Haupt- und Erschlie├čungsstra├čen ist die Winterwartung auf die Stadt Wesseling ├╝bertragen worden. In diesen Stra├čen wird der Winterdienst durch die Entsorgungsbetriebe Wesseling und in deren Auftrag durch ein Fremdunternehmen durchgef├╝hrt. In der Regel werden bei geringen Schneemengen und entsprechenden Temperaturen abstumpfende Stoffe wie Splitt und Granulat gestreut. Bei Gl├Ątte Bildung werden diese Stoffe mit Salz vermischt und in Extremf├Ąllen erfolgt eine reine Salzstreuung.

Bei h├Âheren Schneelagen muss ger├Ąumt werden. Dabei wird versucht, zun├Ąchst Begegnungsverkehr  -- 2 Fahrbahnen ÔÇô zu erm├Âglichen. Sind die Schneemengen jedoch hierf├╝r zu gro├č, wird nur noch eine Spur frei ger├Ąumt. Dies ist insbesondere in den Erschlie├čungsstra├čen (Nebenstra├čen) dann der Fall. Hierbei m├╝ssen die Schneemengen zu den jeweiligen Seiten einer Fahrbahn geschoben werden, sodass es zu unvermeidlichen Beeintr├Ąchtigungen bei parkenden Fahrzeugen und auch Einfahrten kommen kann.


Mischfl├Ąchen

Bei Mischfl├Ąchen handelt es sich meist um befahrbare Wohnwege f├╝r die die gleichen Festlegungen gelten. Es muss ÔÇ×in einer f├╝r den Fu├čg├Ąngerverkehr erforderlichen BreiteÔÇť ÔÇô also ca. 1m ÔÇô eine begehbare Fl├Ąche freigehalten werden. Zudem m├╝ssen gef├Ąhrliche Stellen auf der ├╝brigen Mischfl├Ąche (weil Fahrbahncharakter) gestreut werden.

Allgemeiner Hinweis

Bei ├Ąlteren Grundst├╝ckseigent├╝mern, oder solchen, die k├Ârperlich beeintr├Ąchtigt sind und aus diesem Grunde ihren Verpflichtungen nicht oder nur sehr schwer nachkommen k├Ânnen, empfiehlt es sich, rechtzeitig, im Rahmen einer guten Nachbarschaft beispielsweise, Absprachen zur Hilfe zu treffen. Wenn Familienangeh├Ârige oder Nachbarn nicht helfen k├Ânnen, kann man sich in Wesseling an die ÔÇ×Helfenden H├ĄndeÔÇť wenden oder muss eine privatrechtlich vereinbarte Dienstleistung beauftragen. In keinem Falle kann die Stadt die Dienstleistung ├╝bernehmen.

Stra├čen, bei denen die Fahrbahnreinigung und der Winterdienst durch die Anlieger erfolgen muss, finden sie in der Anlage 2 zur Stra├čenreinigungs- und Entgeltsatzung.

Stra├čen, bei denen die Fahrbahnreinigung und der Winterdienst auf die Stadt ├╝bertragen ist, finden sie in der Anlage 1a und in der Anlage 1c zur Stra├čenreinigungs- und Entgeltsatzung.

Die Stra├čen, bei denen die Reinigung und der Winterdienst auf die Stadt ├╝bertragen ist und die zur Fu├čg├Ąngerzone geh├Âren, finden sie in der Anlage 1b zur Stra├čenreinigungs- und Entgeltsatzung.

Weitere Fragen beantworten wir Ihnen gerne unter der 02236 / 9442 - 43.

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